Forschung

Projekt Alt-Stiftungen

Die Lage der Alt-Stiftungen in Thüringen ist tatsächlich und rechtlich weitgehend ungeklärt.
In den Akten des Thüringer Landesverwaltungsamts sind allein mindestens 750 Alt-Stiftungen im Land Thüringen als zu klärende Fälle des Fortbestehens bzw. eventuell im Einzelfall im Verlaufe des 20. Jahrhunderts auch korrekt aufgehobener Stiftungen nachweisbar. Weitere Fälle werden sich aus den Archivbeständen der Thüringer Staatsarchive ergeben.

Eine signifikante Zahl der Alt-Stiftungen ist nach geltendem Stiftungsrecht noch existent. Sie wurden formell-rechtlich nicht aufgehoben, da es entweder niemals eine Auflösung gab oder die Auflösung nicht formgerecht erfolgte. Damit verfielen sie – unter den nach 1933 bzw. ab 1945 bestehenden Bedingungen – in Passivität.

In den Grundbüchern finden sich Eintragungen, denen zufolge Stiftungen Eigentümer von Flurstücken sind. Mit einer Klärung der Rechtsverhältnisse lässt sich zugleich ein Beitrag zur Verbesserung der Rechts- und Planungssicherheit für das Land bzw. die betreffenden Kommunen leisten.

Stiftungen, deren Fortexistenz ›auf dem Papier‹ sich mit ihrer eingetretenen tatsächlichen Vermögenslosigkeit (Währungsreformen, Bankenauflösungen u. ä.) nicht vereinbaren lassen, sind einer rechtlich korrekten Auflösung zuzuführen.

Publikationen

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  • Fischer, Arbeitnehmerstatus einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin in der Telefonseelsorge, Anmerkung zu Sächsisches LAG, Urteil vom 20.05.2011 – 3 Sa 567/10, ZStV 3/2012, 109-113

 

  • A. Werner, Vorstandsnachfolge als satzungsrechtliche Herausforderung – Empfehlungen zur Gestaltung der Stiftungssatzung, in: Sandberg (Hrsg.), Nachfolge im Stiftungsvorstand, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen für das Gremienmanagement, Stiftung & Sponsoring Verlag, Personalmanagement in Stiftungen Band 2, Essen 2013, 115-141
  • A. Werner, Satzungsänderungen bei unselbständigen Stiftungen
    in: Andrick/Gantenbrink/Hellmig/Janitzki/Muscheler/Schewe/Die Stiftung, Jahreshefte zum Stiftungswesen, 7. Jahrgang, Peter Lang 2013, Frankfurt am Main, 153-178

 

  • A. Werner, Organisationen auf Vermögensbasis – Stiftungen im Fokus von Rechtswissenschaft und Gesetzgebung, Einführungsbeitrag, KSzW 3/2014, 147-157
  • Fischer, in: Andrick/Gantenbrink/Hellmig/Janitzki/Muscheler/Schewe (Hrsg.): Die Stiftung. Jahreshefte zum Stiftungswesen, 8. Jahrgang, Peter Lang 2014, Frankfurt am Main, 27-46
  • Fischer, Abgrenzung einer Arbeitnehmerüberlassung von Werk- bzw. Dienstvertrag bei veranstaltungsbedingten Umbauarbeiten in einem Konferenzraum, Anmerkung zu ArbGBerlin, Urteil vom 05.09.2013 – 33 Ca 5347/13, ZStV 4/2014, 150-154
  • Fischer, Tendenzunternehmen – karitative Bestimmung, Anmerkung zu LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14.08.2013 – 8 TaBV 40/12, ZStV 6/2014, 222-227
  • Misselwitz, Kein Vorliegen eines Vertrags zugunsten Dritter nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG, hier: Errichtung einer liechtensteinischen Stiftung, Anmerkung zu FG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2014 – 4 K 3718/12 Erb, ZStV 5/2014, 188-191

 

  • A. Werner, Fusion von Stiftungen, Unternehmermagazin Heft 1-2/ 2015, 52
  • Misselwitz, Steuerfreiheit bei Schenkung einer Kunstsammlung, Anmerkung zu FG Münster, Urteil vom 24.09.2014 – 3 K 2906/12 Erb, ZStV 6/2015, 227-231

 

 

  • Vielwerth, Zur internen Stellvertretung des Stiftungsvorstands, Anmerkung zu VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.01.2016 – 6 A 12/15, ZStV 6/2016, 208-214

 

  • Vielwerth, Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften, ZStV 3/2017, 81-86 (gemeinsam mit RA Fein)
  • Vielwerth, Das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften, DStR 2017, 1881-1885 (gemeinsam mit RA Fein)